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    • 专利摘要:
    Damit ein Flüssigkristall-Fernsehgerät mit einer Stütze mit mehreren Kippwinkeln gekippt werden kann, ist ein komplexer Aufbau erforderlich. Um dieses Problem zu lösen, wird ein Schwenkglied, das von einem Hauptkörper ausgeklappt werden kann, bei einem Winkel von 35 Grad zu dem Hauptkörper gehalten, wobei ein Bewegungsblock zu dem Schwenkglied geschoben wird, um einen Arm zu verlängern bzw. zu verkürzen und dadurch den Kippwinkel des Hauptkörpers zu verändern. Auf diese Weise kann der Hauptkörper mit einer Vielzahl von Winkeln gekippt werden. Außerdem ist die Stütze nicht komplex aufgebaut und kann kompakt gehalten werden.
    公开号:DE102004015302A1
    申请号:DE200410015302
    申请日:2004-03-29
    公开日:2004-10-21
    发明作者:Naoto Daito Maruta
    申请人:Funai Electric Co Ltd；
    IPC主号:F16M11-10
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigkristall-Fernsehgerät und insbesondereein Flüssigkristall-Fernsehgerät, bei demein Hauptkörperund ein Stützarmauf einer Rückseitedes Hauptkörpers einenvorbestimmten Winkel zueinander aufweisen, wobei ein Bodenteil desHauptkörpersund ein unterer Endteil des Stützarmsauf einem Untergrund stehen, um den gekippten Hauptkörper zuhalten.
    [0002] HerkömmlicheFlüssigkristall-Fernsehgeräte sindderart beschaffen, dass ein Stützarmschwenkbar an einem Hauptkörperangebracht ist, wobei ein Basisteil mit einer Vielzahl von Schlitzenan einer Position vorgesehen ist, an der der Stützarm auf dem Untergrund steht,wobei ein Endteil des Stützarmsin einen der Schlitze eingefügtist.
    [0003] Indembei einem derartigen Aufbau der Endteil des Stützarms derart in den Schlitzeingefügt wird,dass der Hauptkörpermit einem gewünschten Winkelaufgestellt ist, kann der Kippwinkel des Hauptkörpers entsprechend eingestelltund der Hauptkörperfixiert werden.
    [0004] Beiden herkömmlichenFlüssigkristall-Fernsehgeräten entstehendie folgenden Probleme. Es ist ein komplexer Aufbau erforderlich,um den Basisteil mit einer Vielzahl von Schlitzen vorzusehen. Weilaußerdemdie Flächedes Basisteils groß seinmuss, muss ein größerer Aufstellraumvorgesehen werden. Um diese Probleme zu lösen, ist es eine Aufgabe der vorliegendenErfindung, ein Flüssigkristall-Fernsehgerät mit einereinfach aufgebauten und kompakten Stützvorrichtung anzugeben.
    [0005] Umdiese Aufgabe zu lösen,umfasst ein Flüssigkristall-Fernsehgerät gemäß einemersten Aspekt der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper miteiner im wesentlichen dünnenKastenform und einer Stütze,die an einer Rückfläche desHauptkörpers angebrachtist. Die Stützeerstreckt sich von der Rückfläche desHauptkörpersund stütztden stehenden Hauptkörper,der mit einem vorbestimmten Winkel nach hinten gekippt ist. DieStützeumfasst: ein im wesentlichen kastenförmiges Schwenkglied, das über einevorbestimmte Schwenkachse verbunden ist und zwischen einem eingeklapptenZustand im wesentlichen parallel zu dem Hauptkörper und einem ausgeklapptenZustand mit dem vorbestimmten Winkel zu dem Hauptkörper geschwenktwerden kann; einen Bewegungsblock, der in dem Schwenkglied gehaltenwird und in einer Radialrichtung um die vorbestimmte Schwenkachsebewegt werden kann; einen Stopper zum Sperren des Hauptkörpers, wenn dieStützemit einem vorbestimmten Winkel zu dem Hauptkörper ausgerichtet ist, um zuverhindern, dass die Stütze über denvorbestimmten Winkel hinaus ausgeklappt wird; konkave und konvexeVerbindungsstrukturen, die parallel zu der Bewegungsrichtung desBewegungsblocks ausgebildet sind und gleitend miteinander verbundensind, wobei die Strukturen jeweils an dem Bewegungsblock und an demSchwenkglied ausgebildet sind; und einen Stützarm, dessen obere Enden andem Bewegungsblock fixiert sind, wobei der Stützarm von dem Schwenkgliednach außenvorsteht und an seinem unteren Ende einen Standteil aufweist, derdurch das Biegen einer Stange zu einer Griffform ausgebildet ist,die auf einen Untergrund gestellt werden kann.
    [0006] EinFührungsblockist parallel zu der Bewegungsrichtung des Bewegungsblocks und imwesentlichen in gleitendem Kontakt mit dem Bewegungsblock in demSchwenkglied ausgebildet. Eine Öffnungist im wesentlichen im Zentrum des Führungsblocks ausgebildet. Eingebogener Teil einer Blattfeder, die im wesentlichen zu einer Knieformgebogen ist, steht durch die Öffnungzu dem Bewegungsblock vor. Beide Endteile der Blattfeder kommenin Kontakt mit einer Innenumfangswand in dem Schwenkglied, um eineFederkraft vorzusehen, sodass der gebogene Teil zu dem Bewegungsblockvorsteht. Die Federkraft wird erhöht, indem ein elastisches Gliedin einen kleinen Raum eingeführtwird, der durch den gebogenen Teil der Blattfeder und die Innenumfangswand desSchwenkglieds umgeben ist. Wenn sich der Bewegungsblock an eineroberen Endposition befindet, zu der er in dem Schwenkglied bewegtwerden kann, kommt der gebogene Teil in Kontakt mit einer unteren gekrümmt abgeschrägten Eckedes Bewegungsblocks; und wenn sich der Bewegungsblock an einer unterenEndposition befindet, zu der er in dem Schwenkglied bewegt werdenkann, kommt der gebogene Teil in Kontakt mit einer oberen gekrümmt abgeschrägten Eckedes Bewegungsblocks, sodass der gebogene Teil der Blattfeder denabgeschrägten Teilenfolgt und verformt, um zu dem Bewegungsblock vorzustehen und dadurchdie Federkraft freizusetzen. Der Hauptkörper hat eine größere Standfläche, wenner gekippt ist und der Bewegungsblock sich an der oberen Endpositionin dem Schwenkglied befindet als wenn er gekippt ist und der Bewegungsblocksich an der unteren Endposition in dem Schwenkglied befindet. EinGummifuß istan einer unteren Flächedes Hauptkörpersvorgesehen.
    [0007] Gemäß diesemAspekt der vorliegenden Erfindung ist das Schwenkglied schwenkbaran dem Hauptkörperangebracht, sodass der in dem Schwenkglied gehaltene Bewegungsblockund der von dem Bewegungsblock nach außen vorstehende Stützarm relativin Bezug auf den Hauptkörpergeschwenkt werden können.Außerdemkann das untere Ende des Stützarmseine Unterflächeerreichen, sodass der unterste Teil des Hauptkörpers und der Standteil amoberen Ende der Stützeauf dem Untergrund stehen könne,wobei der Ausklappwinkel zwischen dem Hauptkörper und der Stütze variiertwerden kann. Indem also der Schwenkwinkel des Schwenkglieds variiertwird, kann der Hauptkörper mitvariierendem Kippwinkel gestütztwerden.
    [0008] DasSchwenkglied wird an dem Hauptkörper gesperrt,um zu verhindern, dass die Stütze über einenvorbestimmten Winkel hinaus ausgeklappt wird, wodurch der Kippwinkeldes Hauptkörpersauf einen Winkel begrenzt wird, bei dem die Bildfläche einfach betrachtetwerden kann und der Hauptkörperstabil gehalten werden kann.
    [0009] DerBewegungsblock, der in dem Schwenkglied gehalten wird, kann in einerRadialrichtung um die Schwenkachse des Schwenkglieds gleiten, sodassder von dem Bewegungsblock vorstehende Stützarm in der Radialrichtungum die Schwenkachse des Schwenkglieds gleiten kann. Wenn mit anderenWorten der Stützarmzu dem Schwenkglied geschoben wird, verändert sich die Standpositionder Stützerelativ, sodass der Kippwinkel des Hauptkörpers variiert werden kann.Indem zum Beispiel der Stützarmweg von der Schwenkachse geschoben wird, wobei der Schwenkwinkeldes Schwenkglieds konstant gehalten wird, wird der Hauptkörper gehoben.Indem der Stützarmzu der Schwenkachse geschoben wird, wobei der Schwenkwinkel des Schwenkgliedskonstant gehalten wird, wird der Hauptkörper gekippt.
    [0010] Diekonkaven und konvexen Strukturen, die parallel zu der Bewegungsrichtungdes Bewegungsblocks ausgebildet sind und gleitend miteinander verbundensind, sind jeweils an dem Bewegungsblock und an dem Schwenkgliedausgebildet, sodass die Wändeder konkaven und konvexen Strukturen einander gleitend kontaktieren,um den Bewegungsblock zu führen.Dadurch wird ein Spiel vermieden und die Spur wird stabil.
    [0011] DerFührungsblock,der parallel zu der Gleitrichtung des Bewegungsblocks im Schwenkglied ausgebildetist, ist in einem gleitenden Kontakt mit dem Bewegungsblock. Außerdem stehtder gebogene Teil der im wesentlichen zu einer Knieform gebogenenBlattfeder überdie im wesentlichen im Zentrum des Führungsblocks ausgebildeten Öffnung zu demBewegungsblock vor, wobei beide Endteile der Blattfeder in Kontaktmit der Innenumfangswand gehalten werden, sodass die Blattfederdie Federkraft vorsieht, damit der gebogene Teil der Blattfederzu dem Bewegungsblock vorsteht. Mit anderen Worten drückt dieBlattfeder den Bewegungsblock aufgrund der konstanten Federkraftin einer Richtung vertikal zu der Gleitrichtung des Bewegungsblocks,wobei der Bewegungsblock nicht zu dem Schwenkglied gleitet, wennkeine externe Kraft auf den Bewegungsblock ausgeübt wird, um der Federkraftder Blattfeder entgegenzuwirken. Deshalb kann sich der Bewegungsblocknicht unerwünschtbewegen.
    [0012] Weiterhinwird die Federkraft des gebogenen Teils der Blattfeder durch daselastische Glied erhöht, dasin den kleinen Raum eingefügtist, der durch die Innenumfangswand in dem Schwenkglied und den gebogenenTeil umgeben wird, sodass die Position des Bewegungsblocks stabilin dem Schwenkglied gehalten werden kann. Außerdem wird die Ermüdung derBlattfeder reduziert, indem die Federkraft der Blattfeder unterVerwendung des elastischen Glieds unterstützt wird. Dadurch kann dieLebensdauer erhöhtwerden.
    [0013] Indemweiterhin die oberen und unteren Ecken des Bewegungsblocks gekrümmt abgeschrägt sind,folgt der gebogene Teil der Blattfeder den abgeschrägten Teilen,wenn der gebogene Teil der Blattfeder in Kontakt mit den Ecken kommt.Mit anderen Worten setzt die Blattfeder die Federkraft frei, während dergebogene Teil der Blattfeder den abgeschrägten Formen der Ecken folgt.Um also den Bewegungsblock von einer Position, in welcher der gebogeneTeil der Blattfeder in Kontakt mit beiden Ecken ist, zu einer anderenPosition zu verschieben, ist eine externe Kraft gleich oder größer derfreigesetzten Federkraft erforderlich. Außerdem kommen beide Ecken undder gebogene Teil der Blattfeder mit einem vorbestimmten Gradientenzu der Gleitrichtung miteinander in Kontakt, wodurch der Widerstand gegenüber einemGleiten des Bewegungsblocks erhöhtwird. Dadurch kann der Bewegungsblock stabil an den Positionen gehaltenwerden, an denen der gebogene Teil der Blattfeder in Kontakt mitbeiden Ecken kommt.
    [0014] DiePosition, an der der gebogene Teil der Blattfeder in Kontakt mitder oberen Ecke des Bewegungsblocks kommt, ist die untere Endposition,zu der der Bewegungsblock gleiten kann; und die Position, an derder gebogene Teil der Blattfeder in Kontakt mit der unteren Eckedes Bewegungsblocks kommt, ist die obere Endposition, zu der derBewegungsblock gleiten kann. Der Bewegungsblock kann an beiden Endpositionen,zu denen er gleiten kann, stabil gehalten werden.
    [0015] Weiterhinist das untere Ende des Arms ausgebildet, indem eine Stange zu einerbreiten Griffform gebogen wird, sodass eine externe Kraft zum Verschiebendes Bewegungsblocks einfach auf den Bewegungsblock ausgeübt werdenkann, indem der Standteil durch eine Hand gegriffen wird. Außerdem wirddurch den verbreiterten Standteil die Stabilität erhöht.
    [0016] Indemweiterhin ein Gummifuß ander Bodenflächedes Hauptkörpersvorgesehen wird, wird einem Rutschen des Standteils entgegengewirkt.Außerdemkann ein Stoß beimAufstellen des Flüssigkristall-Fernsehgeräts durcheine elastische Verformung des Gummiglieds gedämpft werden. Weiterhin istdie Standflächedes Gummifußesgrößer, wenn sichder Bewegungsblock an der oberen Endposition befindet, zu der erbewegt werden kann, als wenn er sich an der unteren Endpositionbefindet, zu der er bewegt werden kann. Dadurch wird verhindert,dass der Hauptkörpernach vorne rutscht, wenn er nach hinten gekippt ist.
    [0017] EinFlüssigkristall-Fernsehgerät gemäß einemzweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Hauptkörper miteiner im wesentlichen dünnenKastenform; und eine Stütze,die auf einer Rückfläche desHauptkörpersangebracht ist. Die Stützekann von der Rückfläche desHauptkörpers weggeklapptwerden, um den nach hinten gekippten Hauptkörper mit einem vorbestimmtenWinkel zu halten. Die Stützeumfasst: ein im wesentlichen kastenförmiges Schwenkglied, das schwenkbarmit einer vorbestimmten Schwenkachse verbunden ist und zwischeneinem eingeklappten Zustand parallel zu dem Hauptkörper undeinem ausgeklappten Zustand mit einem vorbestimmten Winkel zu demHauptkörpergeschwenkt werden kann; einen Bewegungsblock, der in dem Schwenkgliedgehalten wird und übereine vorbestimmte Strecke in der Radialrichtung um die Schwenkachsebewegt werden kann; und einen Stützarm,dessen oberes Ende durch den Bewegungsblock fixiert ist, wobei derStützarmvon dem Schwenkglied nach außenvorsteht und sich zu einem äußeren Standteilan seinem unteren Ende erstreckt.
    [0018] Beidiesem Flüssigkristall-Fernsehgerät ist dasim wesentlichen kastenförmigeSchwenkglied schwenkbar an dem Hauptkörper installiert, sodass derin dem Schwenkglied gehaltene Bewegungsblock und der von dem Bewegungsblocknach außen vorstehendeStützarmrelativ zu dem Hauptkörper geschwenktwerden können.Das untere Ende des Stützarmskann den Untergrund erreichen, sodass der unterste Teil des Hauptkörpers undder Standteil an dem entfernten Ende der Stütze auf dem Untergrund stehenkönnen,wobei der Ausklappwinkel zwischen dem Hauptkörper und der Stütze variiertwerden kann. Indem also der Schwenkwinkel des Schwenkglieds variiertwird, kann der Hauptkörper gehaltenwerden, wobei der Kippwinkel des Hauptkörpers variiert wird.
    [0019] Außerdem wirdder Bewegungsblock in dem Schwenkglied gehalten und kann in einerRadialrichtung um die Schwenkachse des Schwenkglieds geschoben werden,sodass der von dem Bewegungsblock vorstehende Stützarm in der Radialrichtungum die Schwenkachse des Schwenkglieds gleiten kann. Indem mit anderenWorten der Stützarmzu dem Schwenkglied geschoben wird, wird die Standposition der Stütze relativgeändert,sodass der Kippwinkel des Hauptkörpersvariiert werden kann. Indem der Stützarm beispielsweise von derSchwenkachse weg geschoben wird, wobei der Schwenkwinkel des Schwenkgliedskonstant bleibt, wird der Hauptkörper gehoben.Indem der Stützarmzu der Schwenkachse geschoben wird, wobei der Schwenkwinkel des Schwenkgliedskonstant bleibt, wird der Hauptkörper gekippt.Weiterhin wird der Bewegungsblock stabil an einer Vielzahl von Positionengehalten, sodass der Hauptkörperstabil an einer Vielzahl von Kippwinkeln gehalten wird.
    [0020] EinFlüssigkristall-Fernsehgerät gemäß einemdritten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen Stopper,der an dem Schwenkglied ausgebildet ist und den Hauptkörper sperrt,wenn die Stützemit einem vorbestimmten Winkel zu dem Hauptkörper ausgeklappt ist, um zuverhindern, dass die Stütze über denvorbestimmten Winkel hinaus ausgeklappt wird.
    [0021] Gemäß diesemAspekt der vorliegenden Erfindung sperrt das Schwenkglied den Hauptkörper, umzu verhindern, dass die Stütze über denvorbestimmten Winkel hinaus ausgeklappt wird, damit der Kippwinkeldes Hauptkörpersauf Winkel begrenzt werden kann, bei denen die Bildfläche einfachbetrachtet werden kann und der Hauptkörper einfach gehalten werdenkann.
    [0022] Gemäß einemvierten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind konkave und konvexeStrukturen, die parallel zu der Bewegungsrichtung des Bewegungsblocksausgebildet sind und gleitend miteinander verbunden sind, an demBewegungsblock und an dem Schwenkglied ausgebildet.
    [0023] Gemäß diesemAspekt der vorliegenden Erfindung sind die konkaven und konvexenStrukturen, die parallel zu der Bewegungsrichtung des Bewegungsblocksausgebildet sind und einander gleitend kontaktieren, jeweils andem Bewegungsblock und dem Schwenkglied ausgebildet, sodass dieWände derVerbindungsstruktur in gleitenden Kontakt miteinander sind, um dasGleiten des Bewegungsblocks zu führen.Dadurch wird ein Spiel vermieden und wird die Spur stabil.
    [0024] Gemäß einemfünftenAspekt der vorliegenden Erfindung ist der Führungsblock, der parallel zu derGleitrichtung des Bewegungsblocks in dem Schwenkglied ausgebildetist, in einem im wesentlichen gleitenden Kontakt mit dem Bewegungsblock. Derim wesentlichen knieförmiggebogene Teil der Blattfeder steht über eine im wesentlichen imZentrum des Führungsblocksausgebildeten Öffnungzu dem Bewegungsblock vor, wobei beide Endteile in Kontakt mit derInnenumfangswand in dem Schwenkglied gehalten werden, sodass dieBlattfeder die Federkraft vorsieht, um den gebogenen Teil der Blattfederzu dem Bewegungsblock zu drücken. Mitanderen Worten drücktdie Blattfeder den Bewegungsblock unter Verwendung der konstantenFederkraft in einer Richtung vertikal zu der Bewegungsrichtung desBewegungsblocks, sodass der Bewegungsblock nicht zu dem Schwenkgliedgleitet, außerwenn eine externe Kraft, die der Federkraft der Blattfeder entgegenwirkt,auf den Bewegungsblock ausgeübt wird.
    [0025] Dasuntere Ende des Arms wird gebildet, indem eine Stange zu einer breitenGriffform gebogen wird, sodass die externe Kraft zum Schieben desBewegungsblocks einfach auf den Bewegungsblock ausgeübt werdenkenn, indem das untere Ende mit einer Hand gegriffen wird. Außerdem erhöht der verbreiterteGriffteil die Stabilität.
    [0026] Gemäß einemsechsten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist das elastische Glied,das die Federkraft des gebogenen Teils der Blattfeder erhöht, in denkleinen Raum eingefügt,der durch den gebogenen Teil und die Innenumfangswand im Schwenkgliedumgeben wird. Gemäß diesemAspekt der vorliegenden Erfindung ist das elastische Glied in denkleinen Raum eingefügt,der durch den gebogenen Teil und die Innenumfangswand im Schwenkgliedumgeben wird, um die Federkraft des gebogenen Teils der Blattfederzu erhöhen,sodass die Position des Bewegungsblocks stabil in dem Schwenkgliedgehalten werden kann. Außerdemunterstützt derGummiblock die Federkraft der Blattfeder, um die Ermüdung derBlattfeder zu reduzieren. Dadurch kann die Lebensdauer erhöht werden.
    [0027] Gemäß einemsiebten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der gebogene Teilin Kontakt mit der unteren Ecke des Bewegungsblocks, wenn sich der Bewegungsblockin der oberen Endposition befindet, zu der der Bewegungsblock indem Schwenkglied bewegt werden kann; und der gebogene Teil ist in Kontaktmit der oberen Ecke des Bewegungsblocks, wenn sich der Bewegungsblockin der unteren Endposition befindet, zu der der Bewegungsblock indem Schwenkglied bewegt werden kann. Außerdem sind die gekrümmten Abschrägungen anden Ecken ausgebildet. Die Blattfeder ist derart beschaffen, dassihr gebogener Teil den abgeschrägtenTeilen folgt und derart verformt wird, dass sie sich zu dem Bewegungsblockerstreckt, um die Federkraft freizusetzen.
    [0028] Gemäß diesemAspekt der Erfindung sind die gekrümmten Abschrägungen anden oberen und unteren Ecken des Bewegungsblocks ausgebildet, sodassder gebogene Teil der Blattfeder in Kontakt mit beiden Ecken kommt,um den Abschrägungenzu folgen. Mit anderen Worten folgt der gebogene Tei der Blattfederden Formen der abgeschrägtenEcken, sodass die Blattfeder die Federkraft freisetzt. Um also denBewegungsblock von der Position, an der der gebogene Teil der Blattfederin Kontakt mit beiden Ecken ist, zu einer anderen Position zu bewegen,muss eine externe Kraft gleich oder größer der freigesetzten Federkraftausgeübtwerden. Außerdemkommen beide Ecken und der gebogene Teil der Blattfeder mit einemvorbestimmten Gradienten zu der Gleitrichtung miteinander in Kontakt,sodass der Widerstand gegenüberdem Gleiten des Bewegungsblocks erhöht wird. Dadurch kann der Bewegungsblockstabil an den Positionen gehalten werden, an denen der gebogeneTeil der Blattfeder in Kontakt mit beiden Ecken kommt. Der Bewegungsblockkann also stabil gehalten werden.
    [0029] DiePosition, an der der gebogene Teil der Blattfeder in Kontakt mitder oberen Ecke des Bewegungsblocks kommt, ist die untere Endposition,zu der der Bewegungsblock in dem Schwenkglied geschoben werden kann;und die Position, an der der gebogene Teil der Blattfeder in Kontaktmit der unteren Ecke des Bewegungsblocks kommt, ist die obere Endposition,zu der der Bewegungsblock in dem Schwenkglied geschoben werden kann.Der Bewegungsblock kann an beiden Endpositionen, zu denen er geschobenwerden kann, stabil gehalten werden.
    [0030] Gemäß einemachten Aspekt der Erfindung wird das untere Ende des Stützarms gebildet,indem eine Stange zu einer breiten Griffform gebogen wird.
    [0031] Gemäß diesemAspekt der vorliegenden Erfindung wird der Standteil gebildet, indemdie Stange zu der breiten Griffform gebogen wird, sodass eine externeKraft zum Schieben des Bewegungsblocks einfach auf den Bewegungsblockausgeübtwerden kenn, indem der Griffteil mit einer Hand gegriffen wird.Außerdemerhöhtder verbreiterte Griffteil die Stabilität.
    [0032] Gemäß einemneunten Aspekt der Erfindung ist ein Gummifuß an der Standfläche desHauptkörpersvorgesehen. Außerdemhat der Hauptkörper einegrößere Standfläche, wenner gekippt ist und der Bewegungsblock sich an der obersten Positionin dem Schwenkglied befindet als wenn er gekippt ist und der Bewegungsblocksich an der untersten Position in dem Schwenkglied befindet.
    [0033] Gemäß diesemAspekt der vorliegenden Erfindung weist der Gummifuß eine größere Standfläche auf,wenn sich der Bewegungsblock in der oberen Endposition befindet,zu der der Bewegungsblock bewegt werden kann, als wenn sich derBewegungsblock in der unteren Endposition befindet, zu der der Bewegungsblockbewegt werden kann. Dadurch wird verhindert, dass der Hauptkörper nach vornerutscht, wenn er nach hinten gekippt ist.
    [0034] Wieoben beschrieben kann gemäß dem erstenund zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung mithilfe der schwenkbarenund ausklappbaren Stütze einKippwinkel des Hauptkörpersinnerhalb eines weiten Bereichs eingestellt werden und kann das Flüssigkristall-Fernsehgerät mit dereinfach aufgebauten Stützevorgesehen werden.
    [0035] Gemäß dem drittenAspekt der vorliegenden Erfindung kann der Hauptkörper miteinem Winkel gehalten werden, bei dem die Bildfläche einfach betrachtet werdenkann.
    [0036] Gemäß dem viertenAspekt der vorliegenden Erfindung kann die Stütze stabil verlängert undverkürztwerden.
    [0037] Gemäß dem fünften Aspektder vorliegenden Erfindung kann verhindert werden, dass die Stütze unerwünscht verlängert undverkürztwird.
    [0038] Gemäß dem sechstenAspekt der vorliegenden Erfindung kann eine lange Lebensdauer des Flüssigkristall-Fernsehgeräts vorgesehenwerden.
    [0039] Gemäß dem siebtenAspekt könnendie am meisten verlängerten/verkürzten Zustände derStützestabil gehalten werden.
    [0040] Gemäß dem achtenAspekt der vorliegenden Erfindung kann die Stütze einfach verlängert/verkürzt werden.
    [0041] Gemäß dem neuntenAspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Rutschen des Hauptkörpers verhindert.
    [0042] 1 ist eine Ansicht von vorneeines Flüssigkristall-Fernsehgeräts der vorliegendenErfindung.
    [0043] 2 ist eine Seitenansichtdes Flüssigkristall-Fernsehgeräts der vorliegendenErfindung.
    [0044] 3 ist eine Seitenansichtdes Flüssigkristall-Fernsehgeräts der vorliegendenErfindung.
    [0045] 4 ist eine Seitenansichtdes Flüssigkristall-Fernsehgeräts der vorliegendenErfindung.
    [0046] 5 ist eine perspektivischeExplosionsansicht des Flüssigkristall-Fernsehgeräts der vorliegendenErfindung.
    [0047] 6 ist eine Ansicht von hintendes Flüssigkristall-Fernsehgeräts der vorliegendenErfindung.
    [0048] 7 ist eine Ansicht von hintendes Flüssigkristall-Fernsehgeräts der vorliegendenErfindung.
    [0049] ImFolgenden werden Ausführungsformen dervorliegenden Erfindung in der folgenden Reihenfolge erläutert. (1) Bewegung der Stütze (2) Aufbau der Stütze (3) Gleitbewegung
    [0050] 1 ist eine Ansicht von vorneeines Flüssigkristall-Fernsehgeräts einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung. In 1 istein Flüssigkristall-Fernsehgerät auf einemRack mit einer im wesentlichen planen Oberfläche positioniert. Ein Flüssigkristallbildschirm 11 istan einer vorderen Fläche desHauptkörpers 10 vorgesehen,der im wesentlichen eine dünneKastenform aufweist. Ein Gummiglied 12 mit einem hohenReibungskoeffizienten ist an einer unteren Fläche des Hauptkörpers 10 angebracht.Die Axialrichtung des Gummiglieds 12 und die Breitenrichtungdes Hauptkörpers 10 fallenzusammen. Der Hauptkörpers 10 stehtmit dem Gummiglied 12 auf dem Rack 2.
    [0051] 2 ist eine Seitenansichtdes Flüssigkristall-Fernsehgeräts 1.In 2 ist eine Stütze 20 zum Haltendes Hauptkörpers 10 aufeiner Rückfläche des Hauptkörpers 10 vorgesehen.Die Stütze 20 umfasst einenArm 21, der durch das Biegen einer Metallstange ausgebildetist. Ein Standteil 21a an einem unteren Ende des Arms 21 istmit einem Ringglied 21b aus einem Gummi mit einem hohenReibungskoeffizienten versehen. Die Stütze 20 steht mit demRingglied 21b auf dem Rack 2.
    [0052] Einoberer Teil des Arms 21 umfasst ein Schwenkglied 22,das im wesentlichen eine Kastenform aufweist. Das Schwenkglied 22 ist über eine Schwenkachse 24a,die an einem oberen Ende des Schwenkglieds 22 vorgesehenist, schwenkbar mit einem Fixierungsteil 24 verbunden,der das Schwenkglied 22 aufnehmen kann. Ein konkaver Teil 16,der im wesentlichen dieselbe Form aufweist wie der Fixierungsteil 24 undden Fixierungsteil 24 aufnimmt, ist an der Rückfläche desHauptkörpers 10 ausgebildet.Der Fixierungsteil 24 ist an den konkaven Teil 10 geschraubt,sodass die Gesamtheit der Stütze 20 mitdem Hauptkörper 10 verbundenist. Ein Stopper 26 mit einer im wesentlichen zylindrischen Formsteht von einer Position in der Nähe der Schwenkachse 24a desSchwenkglieds 22 zu dem Hauptkörper 10 vor. Wennder Hauptkörper 10 miteinem Winkel von 35 Grad zu dem Arm 21 vorgesehen wird,sperrt der Stopper 26 den Fixierungsteil 24. Deshalbkönnender Hauptkörper 10 undder Arm 21 nicht mit mehr als 35 Grad zueinander ausgeklappt werden,weil der Stopper 26 hier den Fixierungsteil 24 erreicht.
    [0053] DasSchwenkglied 22 enthälteinen Bewegungsblock 25, wobei sich der Bewegungsblock 25 in einemBereich mit einer vorbestimmten Länge in einer Radiusrichtungum die Schwenkachse 24a bewegen kann. Außerdem istder Arm 21 mit dem bewegbaren Bewegungsblock 25 verbunden,wobei das untere Ende des Arms 21 in einer Richtung wegvon der Schwenkachse 24a ausgerichtet ist, sodass der Arm 21 gleitenkann. Die Konfiguration des Schwenkglieds 22, des Fixierungsteils 24 unddes Bewegungsblocks 25 wird weiter unten im Detail erläutert.
    [0054] Wennwie oben beschrieben der Stopper 26 den Fixierungsteil 24 sperrt,sodass der Hauptkörpers 10 mit35 Grad zu dem Arm 21 angeordnet ist, wird der Hauptkörpers 10 miteinem Winkel von 12 Grad zu der vertikalen Ebene gekippt. Bei diesem Kippwinkelbefindet sich die Gesamtheit des Hauptkörpers 10 vor dem Ringglied 21b.Der Schwerpunkt des Hauptkörpers 10 liegtniedriger als ein mit dem oberen Ende der Stütze 20 verbundenerTeil. Das Gummiglied 12 an der unteren Fläche desHauptkörpers 10 weisteine gekrümmteBodenflächeauf, deren Radius graduell von vorne nach hinten zunimmt.
    [0055] Wieoben beschrieben, steht das Gummiglied 12 vollständig inder Breitenrichtung des Hauptkörpers 10 aufeinem Untergrund, wobei zwei Punkte, nämlich das Gummiglied 12 unddas Ringglied 21b in der Dickenrichtung des Hauptkörpers 10 auf einemUntergrund stehen. Dementsprechend kann der Hauptkörper 10 aufeine horizontale Ebene gestellt werden, weil er an einer Vielzahlvon Punkten in der Breiten- und Dickenrichtung platziert werden kann.Außerdemist die Gesamtheit des Hauptkörpers 10 vordem Ringglied 21b platziert, sodass der Schwerpunkt desHauptkörpers 10 zwischendem stehenden Gummiglied 12 und dem stehenden Ringglied 21b liegt,um zu verhindern, dass der Hauptkörper 10 in der Dickenrichtungfällt.Das Flüssigkristall-Fernsehgerät 1 kannalso stabil auf die horizontale Ebene gestellt werden, sodass derFlüssigkristallbildschirm 11 miteinem Winkel von 12 Grad zu der vertikalen Ebene angeordnet ist.
    [0056] Weilder Hauptkörper 10 miteinem Winkel von 12 Grad gekippt wird, liegt der Schwerpunkt des Hauptkörpers 10 auchdann zwischen dem Gummiglied 12 und dem Ringglied 12b,wenn die Oberfläche desRacks 2 mit einem Winkel von 10 Grad nach vorne gekipptist, wodurch verhindert wird. Dadurch wird verhindert, dass derHauptkörper 10 nachvorne fällt. Weildas Gummiglied 12 und das Ringglied 12b aus einemGummi mit einem hohen Reibungskoeffizienten ausgebildet sind, können siekaum rutschen, wobei außerdemein Stoß beimAufstellen des Flüssigkristall-Fernsehgeräts 1 aufdem Rack 2 gedämpft wird.
    [0057] 3 ist eine Seitenansichtdes Flüssigkristall-Fernsehgeräts 1 dervorliegenden Ausführungsform.In 3 kippt der Hauptkörper 2 miteinem größeren Winkelals in 2, sodass ermit einem Winkel von 25 Grad zu der vertikalen Ebene ausgerichtet ist.In 3 und in 1 sperrt der Stopper 26 den Fixierungsteil 24,sodass der Arm 21 und der Hauptkörper 10 mit einemWinkel von 35 Grad auseinandergeklappt sind. Der Bewegungsblock 25 desoben beschriebenen Gleitmechanismus gleitet jedoch zu der Schwenkachse 24,sodass der Arm 21 im Vergleich zu 2 um 23 mm verkürzt ist. Weiterhin bewegt sichder Standteil der unteren gekrümmtenFlächedes Gummiglieds 12 am Boden des Hauptkörpers 10 nach hinten,wenn der Hauptkörpers 10 gekipptwird.
    [0058] Dadurchwerden die Standpositionen des Hauptkörpers 10 und der Stütze 20 relativverändert, indemdie Längedes Arms 21 um 23 mm verkürzt wird, sodass der Hauptkörper 10 miteinem Winkel von 25 Grad zu der vertikalen Ebene kippen kann, wobeider Klappwinkel zwischen dem Hauptkörper 10 und der Stütze 20 bei35 Grad liegt. Auch in diesem Zustand liegt der Schwerpunkt desHauptkörpers 10 zwischendem stehenden Gummiglied 12 und dem stehenden Ringglied 21b,sodass der Hauptkörpernicht in der Dickenrichtung fällt.
    [0059] Wennder Hauptkörper 10 gekipptist, wird ein nach vorne gerichtetes Element der Last auf die Bodenfläche desGummiglieds 12 groß undwird das nach unten gerichtete Element klein, sodass der Reibungswiderstandabnimmt. Daraus resultiert, dass der Standteil dazu neigt, nachvorne zu rutschen. Die Bodenflächedes Gummiglieds 12 ist jedoch eine gekrümmte Fläche, deren Radius graduellvon vorne nach hinten zunimmt, sodass in diesem Zustand die Bodenfläche desGummiglieds 12 im Vergleich zu dem Zustand von 2 vergrößert ist. Deshalb ist der Reibungswiderstandim Vergleich zu dem Zustand von 2 höher, wodurchverhindert wird, dass das Gummiglied 12 nach vorne rutscht.
    [0060] 4 ist eine Seitenansichtder geschlossenen Stütze 20.In 4 wird die Stütze 20 geschlossen,indem das Schwenkglied 20 gedreht wird, bis der Arm imwesentlichen parallel zu dem Hauptkörpers 10 ausgerichtetist. Dabei wird das Schwenkglied 22 in dem Fixierungsteil 24 gehalten,sodass die Rückfläche desHauptkörpers 10 imwesentlichen glatt ist. Weiterhin wird der Bewegungsblock 25 ineiner zentripetalen Richtung des Schwenkglieds 22 genausowie in dem Zustand von 2 bewegt.Dadurch wird der Arm 21 verkürzt.
    [0061] Wieoben beschrieben ist das Flüssigkristall-Fernsehgerät 1 extremkompakt, wenn die Stütze 20 geschlossenist. Deshalb ist das Flüssigkristall-Fernsehgerät 1 nichtsperrig, wenn es transportiert oder verpackt wird, sodass es einfachgehandhabt werden kann. Außerdemkann das Flüssigkristall-Fernsehgerät 1 aneiner Wand aufgehangen werden, ohne dass dazu die Stütze 20 entferntwerden muss, weil diese nicht von der Rückfläche vorsteht. Wenn weiterhindas zum Beispiel auf einem Rack positionierte Flüssigkristall-Fernsehgerät 1 betrachtet wird,kann der Bereich des Kippwinkels des Hauptkörpers 10 eingestelltwerden, indem der Ausklappwinkel der Stütze 20 eingestelltwird und indem weiterhin die Längedes Arms 21 geändertwird. Mit anderen Worten ist der Hauptkörper 10 auch dannmit einem Winkel 12 Grad zu der vertikalen Ebene ausgerichtet,wenn die Stütze 20 mitdem maximalen Winkel (35 Grad) zu dem Hauptkörper 10 ausgeklapptwird. Wenn der Arm 21 weiterhin um 23 mm verkürzt wird,kann der Hauptkörper 10 mit einem Winkelvon 25 Grad zur vertikalen Ebene ausgerichtet werden.
    [0062] Weilder Stopper 26 verhindert, dass die Stütze 20 mit mehr als25 Grad ausgeklappt wird, kann die Stütze 20 nicht unerwünscht vondem Hauptkörperwegklappen, wodurch die Stabilitäterhöhtwird; der Bildschirm 11 kann also kaum aus dem Bereichseines Betrachtungswinkels kippen.
    [0063] 5 ist eine Explosionsansichtder Stütze 20 dervorliegenden Ausführungsform.In 5 wird der Arm 21 durcheine gebogene Metallstange derart ausgebildet, dass der Standteil 21a breitwird. Ein Paar von linken und rechten Ringgliedern 21b, 21c sindan dem Standteil des Arms 21 befestigt, der sich durchderen Innendurchmesser erstreckt. Weiterhin nimmt der im wesentlichenkastenförmigeBewegungsblock 25 Endteile des Arms 21 gegenüber dem Standteil 21a aufund fixiert diese. Eine Oberfläche desBewegungsblocks ist dem Hauptkörper 10 zugewandt,nachdem der Bewegungsblock 25 montiert wurde, und weisteine konkave Rille 25a auf.
    [0064] Weiterhinwird das Schenkglied 22, das den Bewegungsblock 25 gleitendenthält,gebildet, indem ein Deckel 22b auf ein Kastenglied 22a geschraubt wird.Das Schwenkglied 22 weist eine derartige Größe auf,dass es vollständigin den konkaven Teil 24b am Fixierungsteil 24 eingesetztwerden kann. Bei der Montage des Deckels 22b und des Kastenglieds 22a werdenaußerdemhalb-zylindrische Lager 22d1, 22d2 an dem Kastenglieds 22a seitlichzueinander ausgebildet und werden halb-zylindrische Lager 22e1, 22e2 inEntsprechung zu den halb-zylindrischen Lagern 22d1, 22d2 andem Deckel 22b ausgebildet, um im wesentlichen zylindrischekonkave Teil vorzusehen, die etwas größer als im wesentlichen zylindrischeSchwenkachsen 24a1, 24a2 am Fixierungsteil 24 sind.
    [0065] EinDurchgangsloch 22c ist an einer mittleren Position zwischenden linken und rechten Lagern 22d1, 22d2 ausgebildet.Der Stopper 26, der eine Stiftform aufweist, die länger alsdie Dicke des Kastenglieds 22a ist, ist in das Durchgangsloch 22c eingesteckt,sodass sich sein oberes Ende von dem Schwenkglied 22 zudem Fixierungsteil 24 erstreckt. Weiterhin ist ein Stopperloch 24c indem konkaven Teil 24b ausgebildet. Das Stopperloch 24c istan einer Position ausgebildet, die dem oberen Ende des sich zu demFixierungsteil 24 erstreckenden Stoppers 26 entspricht,wobei das Stopperloch 24c ein längliches Loch ist, durch dassich das obere Ende des Stoppers 26 erstrecken kann. Außerdem istein Schraubloch 24c zum Festschrauben am Hauptkörper 10 aneinem äußeren Randteildes Fixierungsteils 24 vorgesehen. Der Fixierungsteil 24 wirdvollständig indem konkaven Teil 16 gehalten, wenn der Fixierungsteil 24 über dasSchraubloch 24d an dem konkaven Teil 16 fixiertist.
    [0066] EineSchiene 22f mit einer konvexen Form mit Graten ist an demKastenglied 22a ausgebildet. Eine Wand der Schiene 22f istin gleitendem Kontakt mit einer Rille 25 an dem Bewegungsblock 25,wenn der Bewegungsblock 25 in dem Kastenglied 22a gehaltenwird. Ein konkaver Teil 22g, dessen Durchmesser etwas breiterals der Querschnitt des Arms 22 ist, ist an einer unterenWand des Kastenglieds 22a ausgebildet, um zu verhindern,dass der Arm 21 das Kastenglied 22a stört. EineBlattfeder 28 aus Metall, die im wesentlichen eine Knieformaufweist, und ein Gummirohr 27 sind an dem Kastenglied 22a vorgesehenund werden weiter unten ausführlichererläutert.
    [0067] Durchden oben beschriebenen Aufbau kann Folgendes erreicht werden. Wennder Bewegungsblock 25 in dem Kastenglied 22a desSchwenkglieds 22 gehalten wird, ist der Deckel 22b derartan dem Kastenglied 22a festgeschraubt, dass die Lager 22d1, 22e1 dieSchwenkachse 24a1 umgeben, während die Lager 22d2, 22e2 dieSchwenkachse 24a2 umgeben. Dadurch kann die Stütze 20 ausgebildet werden,die schwenken und gleiten kann. Das Stopperloch 24c istderart ausgebildet, dass ein oberes Ende des Stoppers 26 inKontakt mit einer unteren Wand des Stopperlochs 24dc kommt,wenn das Schwenkglied 22 nach der oben beschriebenen Montagezu einem Winkel von 35 Grad zu dem Fixierungsteil 24 geschwenktwird. Wenn das Schwenkglied 22 mit einem Winkel von 0 bis35 Grad zu dem Fixierungsteil 24 ausgerichtet ist, kanndas obere Ende des Stoppers 26 schwenken, ohne in Kontakt mitdem Stopperloch 24c zu kommen.
    [0068] 6 ist eine Ansicht von hintender Stütze 20 dervorliegenden Ausführungsform.Für dieweiteren Erläuterungenzeigt 6 den Zustandim Inneren des Schwenkglieds 22 ohne den Deckel 22b des Schwenkglieds 22.In 6 gleitet der Bewegungsblock 25 zueiner Position, an der die obere Fläche des Bewegungsblocks 25 inKontakt mit einer oberen Innenwand des Schwenkglieds 22 kommt.Eine Innenwand des Kastenglieds 22a kommt in Kontakt mit einerrechten Seitenflächedes Bewegungsblocks 25 und umfasst eine Wand 22k,die sich von der oberen Seite nach unten erstreckt, und eine Wand 221,die sich von der unteren Seite nach oben erstreckt. Die oberen Endender Wände 22k, 221 steheneinander mit einem vorbestimmten Abstand gegenüber und bilden dadurch eineKerbe 22j. Die Wände 22k, 221 sindparallel und etwas beabstandet zu der Innenfläche einer Außenwanddes Kastenglieds 22a ausgebildet. Rippen sind in den Wänden 22k, 221 ineiner Dickenrichtung ausgebildet, um die Stärke sicherzustellen.
    [0069] DieBlattfeder 28 aus Metall ist derart vorgesehen, dass dieAußenseiteihres elastischen gebogenen Teils zu dem Bewegungsblock 25 vorsteht, wobeibeide Enden gehalten werden, indem sie zwischen den Wänden 22k, 221 undder Innenflächeder Außenwanddes Kastenglieds 22a geklemmt sind. Die Blattfeder 28 istursprünglichderart geformt, dass ihr Biegungswinkel schärfer als in 6 gezeigt ist. Das Gummirohr 27 istin einen Zwischenraum zwischen einer Innenfläche des gebogenen Teils der Blattfeder 28 undder Innenflächeder Außenwand desKastenglieds 22a eingefügt.Das Gummirohr 27 weist ursprünglich eine echte zylindrischeForm auf und sieht eine Federkraft vor, die nach außen wirkt, wenndie Feder wie in 6 komprimiertist. Eine zwischen dem Bewegungsblock 25 und dem Schwenkglied 22 erzeugteReibungskraft ist schwerer als der Hauptkörper 10. Der Bewegungsblock 25 wirddurch die Federkraft gedrückt,mit der das Gummirohr 27 und die Blattfeder 28 zuihren ursprünglichenFormen zurückdrängen.
    [0070] Beidiesem Aufbau kann der gebogene Teil der Blattfeder 28 aufgrundder Federkraft des Gummirohrs 27 und der Blattfeder 28 gegendie rechte Seitenflächedes Bewegungsblocks 25 drücken. Eine zwischen dem Bewegungsblock 25,der durch die Federkraft gedrücktwird, und dem Schwenkglied 22 erzeugte Reibungskraft istgrößer alsdas Gewicht des Hauptkörpers 10,sodass eine konstante Gleitposition auch dann gehalten werden kann,wenn der Hauptkörper 10 umeinen bestimmten Winkel gekippt wird. Deshalb gleitet der Bewegungsblock 25 nicht undveranlass deshalb keine unerwünschteVeränderungdes Kippwinkels des Hauptkörpers 10.
    [0071] Indem in 6 gezeigten Zustandwurde der Bewegungsblock 25 in Kontakt mit der oberen Innenwanddes Schwenkglieds 22 geschoben. Dabei ist der gebogeneTeil der Blattfeder 28 in Kontakt mit nur einer Ecke zwischender unteren Seitenfläche undder rechten Seitenflächedes Bewegungsblocks 25. Die Ecke ist zu einer gekrümmten Formabgeschrägt.Wenn der gebogene Teil der Blattfeder 28 in Kontakt mitder Ecke kommt, folgt der gebogene Teil der Blattfeder 28 derAbschrägung.Dabei versuchen die Blattfeder 28 und das Gummirohr zuihren ursprünglichenFormen zurückzukehren,sodass die Form des gebogenen Teils der Blattfeder 28 zueinem steileren Winkel verformt wird. Die Federkraft der Blattfeder 28 unddes Gummirohrs 21i wird also mit einer vorbestimmten Größe freigesetzt.
    [0072] ImGegensatz zu dem Zustand der Stütze 20 in 6 ist der Zustand der Stütze 20 in 7 derart beschaffen, dassder gebogene Teil der Blattfeder 28 in Kontakt mit einemebenen Teil der rechten Seitenflächedes Bewegungsblocks 25 ist, sodass die Blattfeder 28 derartverformt wird, dass ihr gebogener Winkel flacher wird und das Gummirohr 28 zueiner länglicherenForm gedrücktwird. Wenn der Bewegungsblock 25 in dem Zustand von 7 nach unten geschoben wird,kommt die untere Flächedes Bewegungsblocks 25 schließlich in Kontakt mit einerunteren Wand des Kastenglieds 22a. Dabei kommt der gebogeneTeil der Blattfeder 28 in Kontakt mit einer Ecke zwischender oberen Flächeund der rechten Seitenflächedes Bewegungsblocks 25. Die Ecke ist zu einer gekrümmten Formabgeschrägt.Wenn der gebogene Teil der Blattfeder 28 in Kontakt mitder Ecke kommt, folgt er der Abschrägung.
    [0073] Wennmit anderen Worten der Arm 21 maximal verlängert oderverkürztwird, kommt der gebogene Teil der Blattfeder 28 in Kontaktmit einer der abgeschrägtenEcken, sodass die Federkraft der Blattfeder 28 und desGummirohrs 21i mit einer vorbestimmten Größe freigesetztwird, wenn er gebogene Teil der Blattfeder 28 der Eckefolgt. Deshalb ist eine externe Kraft gleich oder größer alsdie freigesetzte Federkraft erforderlich, um den Arm 21 von demZustand der maximalen Verlängerungoder Verkürzungzu einem anderen Zustand zu versetzen. Der gebogene Teil und dieabgeschrägtenEcken kommen mit einem Gradienten zu der Gleitrichtung miteinanderin Kontakt, sodass sie als Widerstände funktionieren, wenn derBewegungsblock 25 zu einer anderen Position gleitet. Dadurchkann der maximal verlängerteoder verkürzteZustand des Arms 21 stabil gehalten werden.
    [0074] Inder vorliegenden Ausführungsformist die rechte Seitenflächedes Bewegungsblocks 25 plan. Eine Vielzahl von Vertiefungensind in der Oberfläche vorgesehen,die in Kontakt mit dem gebogenen Teil der Blattfeder ist, wobeider gebogene Teil der Blattfeder den Vertiefungen folgt, wenn derBewegungsblock geschoben wird, sodass der Arm auch dann stabil gehaltenwerden kann, wenn er nicht maximal verlängert oder verkürzt ist.In der vorliegenden Ausführungsformkann der Arm 21 um 23 mm verlängert werden,was durch die Bewegungsstrecke des Bewegungsblocks 25 definiertwird. Die Längedes Bewegungsblocks 25 in der Gleitrichtung ist im wesentlichengleich der Hälfteder verlängerbarenStrecke.
    [0075] Wennder Bewegungsblock 25 geschoben wird, führen die Innenwände desSchwenkglieds 22, die parallel zu der Gleitrichtung ausgerichtetsind, das Gleiten des Bewegungsblocks 25. Außerdem kommtdie an dem Kastenglied 22a vorgesehene Schiene 22f inKontakt mit der Rille 25a, die auf dem Bewegungsblock 22a vorgesehenist, um das Gleiten des Bewegungsblocks 25 zu führen. Weiterhin kommtein konkaver Teil 22g an dem Kastenglied 22a inKontakt mit dem Arm 21 und führt diesen. Auf diese Weisewerden der Bewegungsblock 25 und der Arm 21 durchviele sich parallel zu der Gleitrichtung erstreckende Kontaktflächen geführt, sodasssie stabil gleiten können.Weiterhin unterstütztdas Gummirohr 27 die Federkraft der Blattfeder 28 ausMetall, sodass eine Ermüdungdes Metalls der Blattfeder 28 reduziert wird. Die Blattfeder 28 weistdeshalb eine hohe Lebensdauer auf.
    [0076] Wieoben beschrieben ist eine externe Kraft gleich oder größer alsdie Federkraft erforderlich, um zu veranlassen, dass der Arm 21 vondem maximal verlängertenoder verkürztenZustand zu einem anderen Zustand versetzt wird. Der Arm 21 wirdausgebildet, indem eine Stange derart gebogen wird, dass sich zweilineare parallele Teile von den oberen Enden, die durch den Bewegungsblock 25 gehalten werden,zu der Mitte in der Höhenrichtungerstrecken, sodass sich in der Breitenrichtung von den unteren Endender parallelen Teile nach außenwölbendeHalbkreisteile von der Mitte zu dem unteren Teil erstrecken undsodass ein linearer Teil in der Breitenrichtung vorgesehen ist,der die Enden der Halbkreisteile miteinander verbindet. Mit anderenWorten ist der Standteil 21a breit ausgebildet, sodassein Benutzer einfach eine externe Kraft zum Schieben des Bewegungsblocks 25 ausüben kann,indem er den Standteil 21a mit seinen Händen greift. Das Flüssigkristall-Fernsehgerät 1 weisteine hohe Stabilitätin der Breitenrichtung auf, weil es auf einer breiten Fläche steht.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Flüssigkristall-Fernsehgerät, mit: einemHauptkörper(10) mit einer im wesentlichen dünnen Kastenform, und einerStütze(20), die an einer Rückfläche desHauptkörpers(10) angebracht ist, wobei die Stütze (20)von der Rückfläche desHauptkörpers (10)weggeklappt wird, um den stehenden Hauptkörper (10) zu stützen, dermit einem vorbestimmten Winkel nach hinten gekippt ist, wobeidie Stütze(20) umfasst: ein im wesentlichen kastenförmiges Schwenkglied (22),das übereine vorbestimmte Schwenkachse (24a) verbunden ist undzwischen einen eingeklappten Zustand im wesentlichen parallel zudem Hauptkörper(10) und einem ausgeklappten Zustand mit dem vorbestimmtenWinkel zu dem Hauptkörper(10) geschwenkt werden kann, einen Bewegungsblock(25), der in dem Schwenkglied (22) gehalten wirdund in einer Radialrichtung um die vorbestimmte Schwenkachse (24a)bewegt werden kann, einen Stopper (26) zum Sperrendes Hauptkörpers (10),wenn die Stütze(20) mit einem vorbestimmten Winkel zu dem Hauptkörper (10)ausgerichtet ist, um zu verhindern, dass die Stütze (20) über denvorbestimmten Winkel hinaus ausgeklappt wird, konkave und konvexeVerbindungsstrukturen, die parallel zu der Bewegungsrichtung desBewegungsblocks (25) ausgebildet sind und gleitend miteinander verbundenwerden können,wobei die Strukturen jeweils an dem Bewegungsblock (25)und an dem Schwenkglied (22) ausgebildet sind, und einenStützarm(21), dessen obere Enden an dem Bewegungsblock (25)fixiert sind, wobei der Stützarm (21)von dem Schwenkglied (22) nach außen vorsteht und an seinemunteren Ende einen Standteil (21a) aufweist, der durchdas Biegen einer Stange zu einer Griffform ausgebildet ist, dieauf einen Untergrund gestellt werden kann, wobei ein Führungsblockparallel zu der Bewegungsrichtung des Bewegungsblocks (25)und im wesentlichen in gleitendem Kontakt mit dem Bewegungsblock(25) in dem Schwenkglied (22) ausgebildet ist, eine Öffnung imwesentlichen im Zentrum des Führungsblocksausgebildet ist, ein gebogener Teil einer im wesentlichen knieförmigen Blattfeder(28) durch die Öffnungzu dem Bewegungsblock (25) vorsteht, beide Endteiledes Blattfeder (28) in Kontakt mit einer Innenumfangswandin dem Schwenkglied (22) kommen, um eine Federkraft vorzusehen,sodass der gebogene Teil zu dem Bewegungsblock (25) vorsteht, wobei dieFederkraft erhöhtwird, indem ein elastisches Glied (27) in einen kleinenRaum eingeführtwird, der durch den gebogenen Teil der Blattfeder (28)und die Innenumfangswand des Schwenkglieds (22) umgebenist, wobei der gebogene Teil in Kontakt mit einer unterengekrümmtabgeschrägtenEcke des Bewegungsblocks (25) kommt, wenn sich der Bewegungsblock(25) an einer oberen Endposition befindet, zu der er indem Schwenkglied (22) bewegt werden kann, und der gebogeneTeil in Kontakt mit einer oberen gekrümmt abgeschrägten Eckedes Bewegungsblocks (25) kommt, wenn sich der Bewegungsblockan einer unteren Endposition befindet, zu der er in dem Schwenkgliedbewegt werden kann, sodass der gebogene Teil der Blattfeder (28)den abgeschrägten Teilenfolgt und sich verformt, um zu dem Bewegungsblock (25)vorzustehen und dadurch die Federkraft freizusetzen, wobei derHauptkörper(10) eine größere Standfläche aufweist,wenn er gekippt ist und der Bewegungsblock (25) sich ander oberen Endposition in dem Schwenkglied (22) befindetals wenn er gekippt ist und der Bewegungsblock (25) sichan der unteren Endposition in dem Schwenkglied (22) befindet,und wobei ein Gummifuß aneiner Bodenflächedes Hauptkörpers(10) vorgesehen ist.
    [2] Flüssigkristall-Fernsehgerät, mit: einemHauptkörper(10) mit einer im wesentlichen dünnen Kastenform, und einerStütze(20), die an einer Rückfläche desHauptkörpers(10) angebracht ist, wobei die Stütze (20)von der Rückfläche desHauptkörpers (10)weggeklappt wird, um den stehenden Hauptkörper (10) zu stützen, dermit einem vorbestimmten Winkel nach hinten gekippt ist, wobeidie Stütze(20) umfasst: ein im wesentlichen kastenförmiges Schwenkglied (22),das übereine vorbestimmte Schwenkachse (24a) verbunden ist und zwischeneinem eingeklappten Zustand im wesentlichen parallel zu dem Hauptkörper (10)und einem ausgeklappten Zustand mit dem vorbestimmten Winkel zudem Hauptkörper(10) geschwenkt werden kann, einen Bewegungsblock(25), der in dem Schwenkglied (22) gehalten wirdund übereine vorbestimmte Längein der Radialrichtung um die vorbestimmte Schwenkachse (24a)bewegt werden kann, wobei er jeweils bei einer Vielzahl von Positionenstabil gehalten werden kann, und einen Stützarm (21), dessenobere Enden an dem Bewegungsblock (25) fixiert sind undder von dem Schwenkglied (22) zu einem äußeren Standteil an seinem unterenEnde vorsteht.
    [3] Flüssigkristall-Fernsehgerät nach Anspruch1, weiterhin gekennzeichnet durch einen Stopper, der an dem Schwenkglied(22) ausgebildet ist und den Hauptkörper (10) sperrt,wenn die Stütze(20) mit einem vorbestimmten Winkel in Bezug auf den Hauptkörper (10)ausgeklappt ist, um zu verhindern, dass die Stütze (20) über denvorbestimmten Winkel hinaus ausgeklappt wird.
    [4] Flüssigkristall-Fernsehgerät nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass konkave und konvexe Verbindungsstrukturen,die parallel zu der Bewegungsrichtung des Bewegungsblocks (25)ausgebildet sind und gleitend miteinander verbunden sind, jeweilsan dem Bewegungsblock (25) und an dem Schwenkglied (22)ausgebildet sind.
    [5] Flüssigkristall-Fernsehgerät nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsblock parallel zu derBewegungsrichtung des Bewegungsblocks (25) und in gleitendemKontakt mit dem Bewegungsblock (25) in dem Schwenkglied(22) ausgebildet ist, eine Öffnung im wesentlichen im Zentrumdes Führungsblocksausgebildet ist und ein gebogener Teil einer zu einer Knieform gebogenenBlattfeder (28) durch die Öffnung zu dem Bewegungsblock(25) vorsteht, wobei beide Endteile der Blattfeder (28)in Kontakt mit einer Innenumfangswand in dem Schwenkglied (22)kommen, um eine Federkraft vorzusehen, die den gebogenen Teil zudem Bewegungsblock (25) drückt.
    [6] Flüssigkristall-Fernsehgerät nach Anspruch5, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Glied (27),das die Federkraft des gebogenen Teils der Blattfeder (28)erhöht,in dem kleinen Raum eingesetzt ist, der durch den gebogenen Teilund eine Innenumfangswand in dem Schwenkglied (22) umgebenwird.
    [7] Flüssigkristall-Fernsehgerät nach Anspruch5, dadurch gekennzeichnet, dass der gebogene Teil in Kontakt zueiner unteren Ecke des Bewegungsblocks (25) kommt, wennsich der Bewegungsblock (25) an der oberen Endpositionbefindet, zu der sich der Bewegungsblock (25) bewegen kann,und dass der gebogene Teil in Kontakt zu einer oberen Ecke des Bewegungsblocks(25) kommt, wenn sich der Bewegungsblock (25)an der unteren Endposition befindet, zu der sich der Bewegungsblock(25) bewegen kann, wobei die unteren und oberen Ecken gekrümmt abgeschrägt sindund wobei die Blattfeder (28) verursacht, dass der gebogeneTeil den abgeschrägten Teilen folgtund sich verformt, um zu dem Bewegungsblock (25) vorzustehenund dadurch die Federkraft freizusetzen.
    [8] Flüssigkristall-Fernsehgerät nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass ein unteres Ende des Stützarms (21)ausgebildet wird, indem eine Stange zu einer breiten Griffform gebogenwird.
    [9] Flüssigkristall-Fernsehgerät nach Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gummifuß an der Bodenfläche desHauptkörpers(10) angebracht st, wobei der Gummifuß eine größere Standfläche aufweist,wenn der Hauptkörper(10) gekippt ist und der Bewegungsblock (25) sichan der oberen Endposition in dem Schwenkglied (22) befindetals wenn der Hauptkörper(10) gekippt ist und der Bewegungsblock (25) sichan der unteren Endposition in dem Schwenkglied (22) befindet.
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    US20040246385A1|2004-12-09|
    DE102004015302B4|2013-01-17|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
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